2022 – 2023: “Österreichs EU-Austritt” – Volksbegehren
=> http://volksbegehren-oesterreich.at/oesterreichs-eu-austritt.html
27. August 2010: Infoabend “Der EURO-Crash kommt”
Vortragender: Jürgen Elsässer, Freier Journalist und Buchautor aus Berlin
Datum: Am Freitag, 27. August 2010, um 19 Uhr
Ort: Restaurant BERGER; Wien 19. Bezirk, Himmelstraße 19,
Veranstalter: Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU
Besucher: ca. 120. Der Raum war zum Bersten voll. Bei tropischen Temperaturen wären die Besucher im Heurigen-Lokal fast verdurstet, da die Kellnerin zeitweise durch das Gedränge nicht durchkam !
| Video: Infoabend: “Der EURO-Crash kommt” mit Jürgen Elsässer in Wien Video 269 MB; Dauer: 75 min © Mit freundlicher Genehmigung von Wien-konkret Video- Start/Stop durch Klick ins Bild |
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5.5.2010: Sondersitzung im österr. Parlament zur Griechenland-Finanzhilfe & Rettung des EUROs
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| Video: Die besten Debattenbeiträge von * Josef Bucher (BZÖ) * Josef Pröll (ÖVP) * Ewald Stadler (BZÖ) * Josef Cap (SPÖ) * Karlheinz Kopf (ÖVP) * Alexander van der Bellen (Grüne) * Gerald Grosz (BZÖ) Video 73 MB; © Wien-konkret Video- Start/Stop durch Klick ins Bild |
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12.10.2009: Das EU-Fiasko – wie EU-Funktionäre unsere Demokratie ruinieren
… Die Einführung des EU-Vertrages von Lissabon war ein Staatsstreich
… deutsche Bundestagsabgeordnete haben über den Text des EU-Vertrages von Lissabon abgestimmt, den sie noch gar nicht hatten! (Anm. Das war vermutlich bei den österreichischen Abgeordneten auch der Fall).
… es nur in Irland über den EU-Vertrages von Lissabon abgestimmt und dort ging es zunächst negativ aus
… keine Verhältnismäßigkeit der Stimmen. In Luxemburg hat eine Stimme das 12-fache Gewicht einer deutschen Stimme.
… es gibt keine funktionierende Gewaltentrennung. Die Macht hat die Kommission. Die EU-Kommission darf alleine Gesetze vorschlagen, ist Regierung und überprüft die Einhaltung des EU-Rechts. Die EU-Kommission ist nicht gewählt vom EU-Parlament.
… bei der Militärpolitik muss das EU-Parlament nicht einmal informiert werden
… Verschlechterungen bei Bildung & Soziales
=> Video vom Alpenparlament.tv 53 min
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23.10.2008 Österreichische Verfassungsklage gegen die EU-Verträge eingebracht
In einer Pressekonferenz zur Einbringung einer österreichischen Verfassungklage gegen die EU-Verträge erklärten die Initiatoren und der deutsche Staatsrechtsprofessor Schachtschneider die Gründe der Klage.
Initiatoren der Verfassungsklage: Inge Rauscher und Prof. Dipl. Ing. Rudolf Pomaroli für die organisatorische Koordinationsstelle des “ÜBERPARTEILICHEN PERSONENKOMITEES FÜR DIE VERFASSUNGSKLAGE GEGEN DIE EU-VERTRÄGE”
| Video: Pressekonferenz zur Einbringung einer österreichischen Verfassungsklage gegen die EU-Verträge am 23.10.2008; Autor und Hauptredner Univ. Prof. Dr. Karl Schachtschneider. Dauer 21 Minuten; 120 MB Video-Start/Stop durch Klick ins Bild © Mit freundlicher Genehmigung von Wien-konkret |
Diese äußerst umfassende Klage wurde vom österreichischen Verfassungsgerichtshof abgewiesen.
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12.12.2007 Revolte im EU-Parlament in Strassburg: viele EU Abgeordnete fordern ein Referendum
Das Video handelt vom Europäischen Parlament in Straßburg. Am 12.12.2007 forderten einige EU Abgeordnete eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag. Sie trugen Transparente und sie stimmten lautstark “Referendum”- Chöre an. Andere Abgeordnete versuchten das zu verhindern. Eine echte Revolte im EU-Parlament !
Damit zeigt sich ganz deutlich: Die Europäische Union ist nicht demokratisch.
https://youtube.com/embed/SIVfpOwMMUs
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